Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung einer Software sowie begleitender Unterstützungsleistungen zur Umsetzung des Konzepts „Law as Code“ (RV Law as Code)
Auf einen Blick
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung schreibt Bereitstellung von Software (CPV 72268000) in Berlin (DE300) aus. Die Bekanntmachung nennt einen geschätzten Wert von 1 € zzgl. MwSt. Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren.
Aus der Bekanntmachung
Mit diesem Vergabeverfahren beabsichtigt die Auftraggeberin eine Rahmenvereinbarung im Sinne des § 21 VgV über die Bereitstellung einer Software und begleitender Unterstützungsleistungen zur Umsetzung des Konzepts „Law as Code“ bis zu drei Wirtschaftsteilnehmern abzuschließen. Leistungsgegenstand der Rahmenvereinbarung ist die Bereitstellung einer Software zur Umsetzung des Konzepts Law as Code in der Rechtsetzung, einschließlich begleitender, softwarebezogener und methodischer Unterstützungsleistungen. Das Leistungsbild ist modular aufgebaut. Angedacht sind Kernleistungen (Softwarelizenzen und Service / Support) sowie ergänzende und optionale Leistungsbestandteile (Schulungen und Legal Engineering). Weitere Informationen zum Auftragsgegenstand ergeben sich aus der Auftragsbekanntmachung sowie aus den Vergabeunterlagen, insbesondere aus der Projektskizze.
Eckdaten
Jede Angabe stammt aus der amtlichen Bekanntmachung, zuletzt geprüft am 11. November 2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00).
- Status
- OffenAmtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Frist
- Keine Frist in der BekanntmachungAmtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Veröffentlichter Wert
- 1 € zzgl. MwSt.Amtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Auftraggeber
- Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, Berlin, DEAmtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Leistungsort
- Berlin (DE300)Amtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Haupt-CPV
- Bereitstellung von Software (CPV 72268000)Amtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Verfahrensart
- Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/VerhandlungsverfahrenAmtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Lose
- 1Amtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
- Erstmals veröffentlicht
- 19. Juni 2026, 13:31 Uhr (UTC+02:00)Amtliche Bekanntmachung · geprüft am 11.11.2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
Faktenblatt

Lose (1)
Los LOT-0001: RV Law as Code
Mit diesem Vergabeverfahren beabsichtigt die Auftraggeberin eine Rahmenvereinbarung im Sinne des § 21 VgV über die Bereitstellung einer Software und begleitender Unterstützungsleistungen zur Umsetzung des Konzepts „Law as Code“ bis zu drei Wirtschaftsteilnehmern abzuschließen. Leistungsgegenstand der Rahmenvereinbarung ist die Bereitstellung einer Software zur Umsetzung des Konzepts Law as Code in der Rechtsetzung, einschließlich begleitender, softwarebezogener und methodischer Unterstützungsleistungen. Das Leistungsbild ist modular aufgebaut. Angedacht sind Kernleistungen (Softwarelizenzen und Service / Support) sowie ergänzende und optionale Leistungsbestandteile (Schulungen und Legal Engineering). Weitere Informationen zum Auftragsgegenstand ergeben sich aus der Auftragsbekanntmachung sowie aus den Vergabeunterlagen, insbesondere aus der Projektskizze.
Verlauf
- 19. Juni 2026, 13:31 Uhr (UTC+02:00): Erstbekanntmachung Bekanntmachung, Version 05 (Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung). Amtliche Bekanntmachung
Auftraggeber und Ort
Auftraggeber
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Berlin, DE
Leistungsort
- Berlin (DE300)
Einordnung
CPV-Codes
- 72268000: Bereitstellung von Software
- 72200000: Softwareprogrammierung und -beratung
NUTS-Regionen
- DE300: Berlin
Amtliche Unterlagen
Die Links führen zum Herausgeber. Inteliwert kopiert die Unterlagen nicht.
Fragen und Antworten
Wer ist der Auftraggeber?
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, Berlin, DE.
Was wird beschafft (CPV)?
Bereitstellung von Software (CPV 72268000) und Softwareprogrammierung und -beratung (CPV 72200000).
Wo wird die Leistung erbracht (NUTS)?
Berlin (DE300).
Wie hoch ist der geschätzte Wert?
Die Bekanntmachung nennt einen geschätzten Wert von 1 € zzgl. MwSt.
Ist die Ausschreibung in Lose aufgeteilt?
Nein, die Bekanntmachung nennt ein einziges Los.
Welche Verfahrensart gilt?
Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren.
Wie gebe ich ein Angebot ab?
Über die amtliche Bekanntmachung oder das darin genannte Portal. Inteliwert gibt keine Angebote ab. Amtliche Bekanntmachung
Bin ich teilnahmeberechtigt?
Inteliwert beurteilt keine Teilnahmeberechtigung. Die Eignungskriterien stehen in der amtlichen Bekanntmachung. Amtliche Bekanntmachung
Weitere Ausschreibungen dieses Auftraggebers
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VergebenAusschreibung
Evaluation des GSM-R-Förderprogramms
Zuletzt geprüft am 10.11.2026, 02:31 Uhr (UTC+01:00)Amtliche Bekanntmachung
Quelle
- Herausgeber
- Bekanntmachungsservice
- Lizenz
- CC0 1.0
- Amtliche Bekanntmachung
- https://oeffentlichevergabe.de/ui/de/notices/019edf25-17fa-4c50-879e-a949d68f21c8
- Zuletzt geprüft
- 11. November 2026, 12:31 Uhr (UTC+01:00)
Maßgeblich ist die amtliche Bekanntmachung. Inteliwert zeigt, was in ihr steht, und verlinkt sie.